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Sitzungskalender 2021

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation ist die Sitzung abgesagt.

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation ist die Präsenz-Sitzung abgesagt.

Es wird am 02.02.21 ein nichtöffentlicher online-Informationsaustausch zwischen Ausschuss und Verwaltung stattfinden.

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation ist die Sitzung abgesagt.

B E K A N N T M A C H U N G
zur 4. Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, 16.02.2021, 17:00 Uhr
im Sitzungssaal des Kulturhauses Tecklenburg

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt
Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragen
3. Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2020 (öffentlicher Teil)

4. 1. Entlassung des bisherigen stellv. Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Tecklenburg
2. Bestellung des stellv. Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Tecklenburg
TOP 4_SV 9_2021_Entlassung u Bestellung stellv Leiter der FF

5. Zweiter Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2020
TOP 5_SV 3_2021_Zweiter Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2020

6. Stellenplan 2021
TOP 6_SV 1_2021_Stellenplan 2021
TOP 6_SV 1_2021_Stellenplan 2021_Anlage 1
TOP 6_SV 1_2021_Stellenplan 2021_Anlage 2
TOP 6_SV 1_2021_Stellenplan 2021_Anlage 3
TOP 6_SV 1_2021_Stellenplan 2021_Anlage 4
TOP 6_SV 1_2021_Stellenplan 2021_Anlage 5

7. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
TOP 7_SV 6_2021_Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

8. Entsendung von Vertretern der Stadt in Unternehmen oder Einrichtungen
hier: Verbandsversammlung für den Zweckverband Gesamtschule Lengerich/Tecklenburg
TOP 8_SV 14_2021_Entsendung von Vertretern_Zweckverband Gesamtschule Lengerich Tecklenburg

9. Entsendung von Vertretern der Stadt in Unternehmen oder Einrichtungen
hier: Unterhaltungsverbände
TOP 9_SV 4_2021_Entsendung von Vertretern_Unterhaltungsverbände

10. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem.§ 60 Abs.1 GO NRW i. S. Elternbeiträge
TOP 10_SV 17_2021_Elternbeiträge
TOP 10_SV 17_2021_Dringlichkeitsentscheidung Elternbeiträge_Anlage

11. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen I. – III. Quartal 2020
TOP 11_SV 10_2021_ÜPL APL Ausgaben

12. Förderprogramm „Tecklenburger Klimazuschuss“ für 2021
TOP 12_SV 19_2021_Förderprogramm Tecklenburger Klimazuschuss 2021 – Photovoltaik
TOP 12_SV 19_2021_Förderprogramm Tecklenburger Klimazuschuss 2021 – Photovoltaik_Anlage 1_Entwurf Förderprogramm
TOP 12_SV 19_2021_Förderprogramm Tecklenburger Klimazuschuss 2021 – Photovoltaik_Anlage 2_Entwurf Antragsformular inkl Bewilligungsvordruck u Datenschutzhinweise

13. FDP-Antrag Schülerticket
TOP 13_FDP Antrag Schülerticket

14. SPD-Antrag Ergebnisse Verkehrsschau Leeden
TOP 14_SPD Antrag Ergebnisse Verkehrsschau Leeden

15. Bündnis 90/Die Grünen Antrag Häckseltermine
TOP 15_Bündnis 90 Die Grünen Antrag Häckseltermine

16. Bündnis 90/Die Grünen Antrag Essbare Stadt
TOP 16_Bündnis 90 Die Grünen Antrag Essbare Stadt

17. Informationen und Anfragen
17.1 Berichterstattung Verkehr
TOP 17.1_SV 15_2021_IuA Berichterstattung Rosenstraße

II. Nichtöffentliche Sitzung
18. Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
19. – 26. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
27. Informationen und Anfragen

Tecklenburg, 05.02.2021
gez.
Stefan Streit
(Bürgermeister)

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation wird die Sitzung auf Dienstag 11.05.2021, 17 Uhr, verschoben.

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation wird die Sitzung auf Donnerstag 20.05.2021, 17 Uhr, verschoben.

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation ist die Präsenz-Sitzung abgesagt.

Es findet am 16.03.21 ein nichtöffentlicher online-Informationsaustausch zwischen dem Rat der Stadt Tecklenburg und der Verwaltung statt.

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation ist die Präsenz-Sitzung abgesagt.

E I N L A D U N G
zur ordentlichen Sitzung des Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag, 20.04.2021, 17:30 Uhr im Sitzungssaal des Kulturhauses Tecklenburg (3. Sitzung der X. Wahlperiode)

Am 20.April 2021 wird um 16:00 Uhr der künftige Feierabendmarkt in Leeden am Stiftshof erstmalig durchgeführt. Zur Eröffnung des ersten Marktabends lädt Bürgermeister Stefan Streit unter Einhaltung der allgemein bekannten Hygienevorschriften vor der Ausschusssitzung alle Ausschuss- und Ratsmitglieder ein. Die Ausschusssitzung beginnt deshalb um 17:30 Uhr.

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat
der Stadt Tecklenburg und Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2020

2. Verkehrslage Rosenstraße (28/2021)

3. Verkehrslage Dorfstraße (30/2021)
TOP 3_ 1. Anlage_Karte

4. 48. Flächennutzungsplanänderung „Anpassung Sondergebiet Hotel
Burggraf“
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der öffentlichen
Auslegung
b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
(36/2021)
TOP 4_ 1. Anlage_Flächennutzungsplan
TOP 4_ 2. Anlage_Begründung mit Umweltbericht
TOP 4_3. Anlage_Städtebaulich-Planerische Stellungnahme

5. Bebauungsplan Nr. 50 „Hotel Burggraf“
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der öffentlichen
Auslegung
b) Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
(33/2021)
TOP 5_ 1. Anlage_B-Plan mit textlicher Feststellung
TOP 5_ 2. Anlage_Begründung mit Umweltbericht
TOP 5_ 3. Anlage_Städtebaulich-Planerische Stellungnahme
TOP 5_ 4. Anlage_Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
TOP 5_ 5. Anlage_Vergleich Planungen 2018 u. 2021

6. Bebauungsplan Nr. 30 „Dörenther Str. III“
hier:
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der öffentlichen
Auslegung
b) Beschluss über die erneute (eingeschränkte) öffentliche Auslegung
(31/2021)
TOP 6_1. Anlage
TOP 6_ 2. Anlage_Textl. Festsetzungen
TOP 6_ 3. Anlage_Begründung
TOP 6_ 4. Anlage_Städtebaul.-Planer. Stellungn., Abwägung
TOP 6_ 5. Anlage_Fachbeitrag Schallschutz Verkehrslärm

7. Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur denkmalrechtlichen
Unterschutzstellung des Bahnhofsgebäudes im Ortsteil Tecklenburg
(34/2021)
TOP 7_ 1. Anlage_Anregung Aktionsbündnis
TOP 7_ 2. Anlage_Anregung Bürger-Bündnis

8. Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2021 aus der
Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg am 16.02.2021
( 35/2021)
TOP 8_ 1. Anlage_Förderantrag LED
TOP 8_ 2. Anlage_Anträge Grüne

9. Information und Anfragen

Tecklenburg, 09.04.2021

Dr. Felix Kessens
(Vorsitzender)

Präsenz-Sitzung coronabedingt abgesagt, stattdessen nichtöffentliche Online-Infoveranstaltung am 11.05.21 um 17 Uhr.

findet corona-bedingt nicht als Präsenz-Sitzung, sondern als nichtöffentliche online-Informationsveranstaltung am 20.05.21 um 17 Uhr statt.