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Sitzungskalender 2014

24.06.2014, 17.00 Uhr - Rat

Tagesordnung

  1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
    1. Ordnungsgemäße Einberufung
    2. Beschlussfähigkeit
  2. Einwohnerfragen
  3. Niederschrift vom 13.05.2014 (öffentlicher Teil)
  4. Bestellung eines Schriftführers / stellv. Schriftführers für die Niederschriften über die Beschlüsse des Rates [Sitzungsvorlage]
  5. Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder [Sitzungsvorlage]
  6. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters und Vereidigung [Sitzungsvorlage]
  7. Benennung der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter/innen [Sitzungsvorlage]
  8. Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Tecklenburg und Festlegung der Ausschussstärken [Sitzungsvorlage]
  9. Auswahl der Ausschüsse des Rates der Stadt Tecklenburg, die mit sachkundigen Bürgern, sachkundigen Einwohnern und beratenden Mitgliedern besetzt werden [Sitzungsvorlage]
  10. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden [Sitzungsvorlage]
  11. Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen [Sitzungsvorlage]
  12. Entsendung von Vertretern der Stadt in Unternehmen oder Einrichtungen
    (sog. Drittorganisationen) [Sitzungsvorlage]
  13. Bestellung von Vertretern des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters [Sitzungsvorlage]
  14. Zustimmung zur Besetzung der Stelle des Schulleiters der Hauptschule Tecklenburg [Sitzungsvorlage]
  15. Außerplanmäßige Auszahlung gem. § 83 GO NRW [Sitzungsvorlage]
  16. Informationen und Anfragen

 

Niederschrift RAT 24.06.2014

20.08.2014, 17.00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Tagesordnung

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 01.04.2014
  2. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses [Sitzungsvorlage]
  3. Konzept zur strategischen Ausrichtung und begleitenden Umsetzung einer Aufgaben- und Produktkritik mit dem Ziel der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung bei der Stadt Tecklenburg [Sitzungsvorlage]
  4. Parkraumbewirtschaftungskonzept [Sitzungsvorlage]
  5. Wegeeinziehungsverfahren gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW;
    hier: Gemarkung Brochterbeck, Flur 12, Flurstück 105 [Sitzungsvorlage]
  6. Überplanmäßige Aufwendungen/AuszahlungenGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (2) GO NRW [Sitzungsvorlage]
  7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (2) GO NRW [Sitzungsvorlage]
  8. Informationen und Anfragen

 

Niederschrift HA 20.08.2014

 

 

26.08.2014, 18.00 Uhr - Rechnungsprüfungsausschuss (nicht-öffentlich)

Tagesordnung

Keine öffentliche Tagesordnung.

02.09.2014, 17.00 Uhr - Wahlprüfungsausschuss

Tagesordnung

  1. Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 25.05.2014 [Sitzungsvorlage]

 

Niederschrift WPA

09.09.2014, 17.00 Uhr - Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss

Tagesordnung

  1. Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner (Sitzungsvorlage)
  2. Genehmigung der Niederschrift vom 29.04.2014
  3. Einführung in die Bauleitplanung (Sitzungsvorlage)
  4. Bebauungsplan Nr. 11 „Südlich der Umgehungsstraße“, 5. vereinfachte Änderung (Sitzungsvorlage)
    1. Beschluss über die während der erneuten eingeschränkten öffentliche Auslegung;
      eingegangenen Stellungnahmen
    2. Beschluss über die Begründung
    3. Satzungsbeschluss
  5. Bebauungsplan Nr. 27 „Mühlenpark“ (Sitzungsvorlage)
    1. Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
    2. Beschluss über die Begründung
    3. Satzungsbeschluss
  6. Bebauungsplan Nr. 3 „Lohesch“, 5. Änderung (Sitzungsvorlage)
    1. Beschluss über die während der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung;
      eingegangenen Stellungnahmen
    2. Beschluss über die Begründung
    3. Satzungsbeschluss
  7. Information und Anfragen (Sitzungsvorlage)

Niederschrift BPS 09.09.2014

16.09.2014, 17.00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 16. September 2014 im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift vom  20.08.2014
2. Erhöhung der Beteiligung über die Trianel GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH (Sitzungsvorlage)
3. Veräußerung sämtlicher von der Trianel GmbH an der European Energy Exchange AG gehaltenen 100.000 Aktien (Sitzungsvorlage)
4. Beteiligung der Stadtwerke Lengerich an einer Gesellschaft zur Realisierung von Projekten im Bereich der Onshore Windenergie (Sitzungsvorlage)
5. Beteiligung der Stadtwerke Lengerich an der WEHLOS Windenergie Holding Landkreis Osnabrück (Sitzungsvorlage)
6. Sondernutzung auf öffentlichen Straßen (Sitzungsvorlage)
7. Konzept zur strategischen Ausrichtung und begleitenden Umsetzung einer Aufgaben- und Produktkritik mit dem Ziel der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung bei der Stadt Tecklenburg; Vorschläge des Arbeitskreises Sanierungskonzept 2023 (Sitzungsvorlage)
8. Haushalt 2014
hier: Finanzzwischenbericht (Sitzungsvorlage)
9. Informationen und Anfragen (eine Sitzungsvorlage liegt nicht vor)

 

 

Niederschrift HA 16.09.2014

 

 

23.09.2014, 17.00 Uhr - Ausschuss für Umwelt, Kultur und Touristik

Einladung

zu einer ordentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kultur und Touristik des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 23.09.2014, im Sitzungssaal des Rathauses

                            Beginn der öffentlichen Sitzung    17.00 Uhr

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner (Sitzungsvorlage)
2. Genehmigung der Niederschrift vom 03.04.2014
3. Energiebericht 2013 (Sitzungsvorlage)
4. Energie- und Klimaschutzkonzept (Sitzungsvorlage)
5. Bestellung von Landschaftswächtern (Sitzungsvorlage)
6. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

gez. Flegel

 

Niederschrift

30.09.2014, 17.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 30. September 2014, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (2. Sitzung der IX. Wahlperiode)

 Beginn der öffentlichen Sitzung ist um                 17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

1. Öffentliche Sitzung

1.  Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit
2.  Einwohnerfragen
3. Niederschrift vom 24.06.2014 (öffentlicher Teil)
4. Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 25.05.2014
Hier: Wahl zum Rat der Stadt Tecklenburg
5. Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen (Sitzungsvorlage)
6. Entsendung von Vertretern der Stadt in Unternehmen oder Einrichtungen
(sog. Drittorganisationen) (Sitzungsvorlage)
7. Wegeeinziehungsverfahren gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
hier: Gemarkung Brochterbeck, Flur 12, Flurstück 105
8. Erhöhung der Beteiligung über die Trianel GmbH an der GESY Green Energy Systems GmbH
9. Veräußerung sämtlicher von der Trianel GmbH an der European Energy Exchange AG gehaltenen 100.000 Aktien
10. Beteiligung der Stadtwerke Lengerich an einer Gesellschaft zur Realisierung von Projekten im Bereich der Onshore Windenergie
11. Beteiligung der Stadtwerke Lengerich an der WEHLOS Windenergie Holding Landkreis Osnabrück
12. Bebauungsplan Nr. 11 „Südlich der Umgehungsstraße“, 5. vereinfachte Änderung
a) Beschluss über die während der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahme
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss
13. Bebauungsplan Nr. 27 „Mühlenpark“
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss
14. Bebauungsplan Nr. 3 „Lohesch“, 5. Änderung
a) Beschluss über die während der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss
15. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2012 (Sitzungsvorlage)
16. Haushalt 2014
hier: Finanzzwischenbericht
17. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2011 (Sitzungsvorlage)
18. Konzept zur strategischen Ausrichtung und begleitenden Umsetzung einer Aufgaben- und Produktkritik mit dem Ziel der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung bei der Stadt Tecklenburg; Vorschläge des Arbeitskreises Sanierungskonzept 2023
19. Sondernutzung auf öffentlichen Straßen
20. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)
21. Antrag auf Erhalt der Linden am Markt
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2014 (Sitzungsvorlage)
22. Informationen und Anfragen

 

Niederschrift RAT 30.09.2014

 

21.10.2014, 17.00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 21. Oktober 2014 im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift vom 16.09.2014
2. 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
3. Mitgliedschaft in der Umlagegemeinschaft der kvw- Beihilfekasse (Sitzungsvorlage)
4. Auflösung ausgewählter Kinderspielplätze (Sitzungsvorlage)
5. Informationen und Anfragen

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

Niederschrift HA 21.10.2014

28.10.2014, 17.00 Uhr - Ausschuss für Familie, Schule und Sport

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Familien- Schul-, und Sportausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 28. Oktober 2014 in der Mensa des Graf-Adolf-Gymnasiums Tecklenburg

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 Öffentliche Sitzung
1. Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner (Sitzungsvorlage)
2. Vorstellung des neuen Hauptschulleiters (Sitzungsvorlage)
3. Schülerzahlen 2014/2015 (Sitzungsvorlage)
4. Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016 (Sitzungsvorlage)
5. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

Freundliche Grüße
gez. Brüger

18.11.2014, 17.00 Uhr - Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des des Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 18. November 2014 im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

1. Genehmigung der Niederschrift vom 09.09.2014

2. Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Tecklenburg, hier: (Sitzungsvorlage)
1) Vorstellung des digitalisierten Entwurfes
2) Beschluss Neubekanntmachung

3. 44. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Harkenstraße“, Brochterbeck (Sitzungsvorlage)
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b)  Beschluss über die Begründung
c)  Satzungsbeschluss

4. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Ortslage II-Nord“ im Ortsteil Leeden (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) (Sitzungsvorlage)
1. Änderungsbeschluss und Beschluss über den Entwurf
2. Beschluss über die öffentliche Auslegung

5. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Sonnenwinkel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, hier:
(Sitzungsvorlage)
1) Änderungsbeschluss und Beschluss über den Entwurf
2) Beschluss über die öffentliche Auslegung

6. Information und Anfragen (Sitzungsvorlage)

In Vertretung
gez. Eberhardt

25.11.2014, 17.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 25. November 2014, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (3. Sitzung der IX. Wahlperiode)

 Beginn der öffentlichen Sitzung ist um                 17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung

1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragen

3. Niederschrift vom 30.09.2014 (öffentlicher Teil)

4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015
hier: Einbringung gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW (Sitzungsvorlage)

5. 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Tecklenburg

6. Bewerbung als „LEADER-Region Tecklenburger Land“ (Sitzungsvorlage)

7. Mitgliedschaft in der Umlagegemeinschaft der kvw- Beihilfekasse

8. Auflösung ausgewählter Kinderspielplätze

9. Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Tecklenburg
1) Vorstellung des digitalisierten Entwurfes
2) Beschluss Neubekanntmachung

10. 44. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Harkenstraße“, Brochterbeck
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss

11. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Ortslage II-Nord“ im Ortsteil Leeden (beschleunigtes Verfahren nach §13a BauGB)
1. Änderungsbeschluss und Beschluss über den Entwurf
2. Beschluss über die öffentliche Auslegung

12. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Sonnenwinkel“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
1. Änderungsbeschluss und Beschluss über den Entwurf
2. Beschluss über die öffentliche Auslegung

13. Antrag auf Überprüfung von Maßnahmen gegen Motorradlärm (Antrag)
hier: Antrag der Grünen vom 12.11.2014

14. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

II.  Nichtöffentliche Sitzung

15. Niederschrift vom 30.09.2014 (nichtöffentlicher Teil)

16. – 17. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

18. Informationen und Anfragen

Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit

 

Niederschrift RAT 25.11.2014

02.12.2014, 17.00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 02. Dezember 2014 im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.2014

2. Wirtschaftsplan 2015 für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

3. XXV. Änderungssatzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Tecklenburg für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 21.09.1982 (Sitzungsvorlage)

4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 und 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (Sitzungsvorlage)

5. Stellenplan 2015 (Sitzungsvorlage)

6. Parkgebührenordnung (Sitzungsvorlage)

7. Sondernutzungssatzung (Sitzungsvorlage)

8. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)

9. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

II. 10. – 11. Nichtöffentliche Sitzung

Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit

 

Niederschrift HA 02.12.2014

09.12.2014, 17.00 Uhr - Werkausschuss Abwasserwerk

E i n l a d u n g

 zu einer ordentlichen Sitzung des Werkausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 09.12.2014, im Sitzungssaal des Rathauses

                            Beginn der öffentlichen Sitzung        17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 I.  Öffentliche Sitzung

1. Wirtschaftsjahr 2013 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg
hier: Vorstellung des Abschlussergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2013 durch die WIBERA (Sitzungsvorlage)

2. Verwendung des Jahresgewinns 2013 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

3. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2015 (Sitzungsvorlage)

4. Informationen und Anfragen

 II.  Nichtöffentliche Sitzung

5. Informationen und Anfragen

gez. Fortmeyer

 

Niederschrift 09.12.2014

16.12.2014, 17.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

 

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 16. Dezember 2014, im Kulturhaus Tecklenburg (4. Sitzung der IX. Wahlperiode)

 

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um                 17.00 Uhr 

 

                                        

T a g e s o r d n u n g

 

  1. Öffentliche Sitzung

 

  1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg

1.1     Ordnungsgemäße Einberufung

1.2     Beschlussfähigkeit

 

  1. Einwohnerfragen

 

  1. Niederschrift vom 25.11.2014 (öffentlicher Teil)

 

  1. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2012

 

  1. Wirtschaftsjahr 2013 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg

hier: Vorstellung des Abschlussergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2013 durch die WIBERA

 

  1. Verwendung des Jahresgewinns 2013 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg

 

  1. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2015

 

  1. Wirtschaftsplan 2015 für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg

 

  1. Anpassung der Ergebnisabführungsverträge der SWL/BWG aufgrund der Gesetzesänderung zur Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung

 

  1. XXV. Änderungssatzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Tecklenburg für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 21.09.1982

 

  1. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 und 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

 

  1. Stellenplan 2015

 

  1. Parkgebührenordnung

 

  1. Sondernutzungssatzung

 

  1. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

 

  1. Informationen und Anfragen

 

II.  Nichtöffentliche Sitzung

 

  1. Niederschrift vom 25.11.2014 (nichtöffentlicher Teil)

 

  1. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

 

  1. Informationen und Anfragen

 

 

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift RAT 16.12.2014