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Sitzungskalender 2015

03.02.2015, 17.00 Uhr - Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss

Einladung

zu einer ordentlichen Sitzung des Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 03. Februar 2015, im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung     17:00 Uhr

Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2014

 

2. 42. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“ (Sitzungsvorlage)
hier:
1. Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen  Stellungnahmen
2. Beschluss über die erneute (eingeschränkte) öffentliche Auslegung

 

3. Durchführung Kurortegesetz, 43. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sitzungsvorlage)
hier:
1. Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die öffentliche Auslegung

 

4. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB (Sitzungsvorlage)
hier:   Aufstellungsbeschluss

 

5. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Sonnenwinkel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Sitzungsvorlage)
hier:
1)  Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2)  Beschluss über die Begründung
3)  Satzungsbeschluss

 

6. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Ortslage II-Nord“ im Ortsteil Leeden (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) (Sitzungsvorlage)
hier:
1) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2) Beschluss über die Begründung
3) Satzungsbeschluss

 

7. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

gez. (Kugler)

10.02.2015, 17.00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 10. Februar 2015 im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

I. Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2014 (öffentlicher Teil)

2. Bestellung der stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

3. Widmung von Straßen und Wegen (Sitzungsvorlage)TOP 3 Anlage1TOP 3 Anlage2, TOP 3 Anlage3, TOP 3 Anlage4

4. Eintrittspreise Waldfreibad Tecklenburg 2015 (Sitzungsvorlage)

5. Grünabfälle (Sitzungsvorlage)

6. Antrag auf Überprüfung von Maßnahmen gegen Motorradlärm vom 12.11.2014 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Sitzungsvorlage)

7. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

II. Nichtöffentliche Sitzung

8. Genehmigung der Niederschrift vom 02.12.2014 (nichtöffentlicher Teil)

9.-12. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

13. Informationen und Anfragen

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift HA 10.02.2015

24.02.2015, 17.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 24. Februar 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (5. Sitzung der IX. Wahlperiode)

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um                 17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

I. Öffentliche Sitzung

1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1     Ordnungsgemäße Einberufung
1.2     Beschlussfähigkeit

 

2. Einwohnerfragen

 

3. Niederschrift vom 16.12.2014 (öffentlicher Teil)

 

4. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieder (Sitzungsvorlage)

 

5. Benennung des Fraktionsvorsitzes der CDU (Sitzungsvorlage)

 

6. Nachbesetzung in Ausschüssen / Benennung von Ausschussmitgliedern durch die  CDU-Fraktion (Sitzungsvorlage)

 

7. Bestellung der stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Tecklenburg

 

8. Einzelhandelskonzept (Sitzungsvorlage)

Einzelhandelskonzept -Entwurf-

 

9. Widmung von Straßen und Wegen

 

10. 42. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“ Anlage
hier:
1.  Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung
eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die erneute (eingeschränkte) öffentliche Auslegung

 

11. Durchführung Kurortegesetz, 43. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier:
1.  Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die öffentliche Auslegung

 

12. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB
hier:   Aufstellungsbeschluss

 

13. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Sonnenwinkel“ im beschleunigten Verfahren nach § 13aBauGB
hier:
1. Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die Begründung
3. Satzungsbeschluss

 

14. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Ortslage II-Nord“ im Ortsteil Leeden (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB)
hier:
1) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
2) Beschluss über die Begründung
3) Satzungsbeschluss

 

15. Eintrittspreise Waldfreibad Tecklenburg 2015

 

16. Grünabfälle

 

17. Umstellung der Spielplatzkontrollen (Sitzungsvorlage)

 

18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Hier: Überprüfung von Maßnahmen gegen Motorradlärm vom 12.11.2014

 

19. Antrag der CDU-Fraktion (Sitzungsvorlage)
Hier: Vorstellung der Abteilung Wirtschaftsförderung im Rat der Stadt Tecklenburg

 

20. Antrag der CDU-Fraktion (Sitzungsvorlage)
Hier: Technischer Stand Abwasserwerk

 

21. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage) (Sitzungsvorlage)

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

22. Niederschrift vom 16.12.2014 (nichtöffentlicher Teil)

 

23.-29. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

 

30. Informationen und Anfragen

Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit

 

Niederschrift Rat 24.02.2015

10.03.2015, 17.00 Uhr - Ausschuss für Familie, Schule und Sport

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Familien- Schul-, und Sportausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 10.03.2015, in der Aula der Grundschule Ledde

Beginn der öffentlichen Sitzung                      17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2014

 

2. Aktuelle Kindergartenanmeldezahlen 2014/2015 (Sitzungsvorlage)

 

3. Verwendung der Inklusionspauschale (Sitzungsvorlage)

 

4. Anmeldezahlen der weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2015/2016 (Sitzungsvorlage)

 

5. Informationen und Anfragen

 

6. Vorstellung der Großtagespflegestelle Ledde (Sitzungsvorlage)

 

gez. Brüger

17.03.2015, 17.00 Uhr - Werkausschuss Abwasserwerk

E i n l a d u n g

 zu einer ordentlichen Sitzung des Werkausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 17.03.2015, im Sitzungssaal des Rathauses

 Beginn der Besichtigung auf der Kläranlage Ledde 16:00 Uhr

Beginn der öffentlichen Sitzung 17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

I. Öffentliche Sitzung

1. Besichtigung der Kläranlage Ledde (Sitzungsvorlage)

2. Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2014 (öffentlicher Teil)

3. Mitteilung der Stadt Ibbenbüren über den Sachstand hinsichtlich der Kündigung des Abwasserübernahmevertrages (Sitzungsvorlage)

4. Kamerabefahrungen Leeden und Ledde

5. II. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Tecklenburg vom   15.10.2013 (Sitzungsvorlage)

6. Informationen und Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung

7. Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2014 (nichtöffentlicher Teil)

8. Informationen und Anfragen

gez. Fortmeyer

24.03.2015, 17.00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

E i n l a d u n g

 zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 24. März 2015 im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der nichtöffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

21.04.2015, 17.00 Uhr - Ausschuss für Umwelt, Kultur und Touristik

Einladung

zu einer ordentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kultur und Touristik des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 21.04.2015, im Sitzungssaal des Rathauses

                            Beginn der öffentlichen Sitzung    17.00 Uhr

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2014
2. Bericht über die aktuelle Tourismusarbeit in Tecklenburg (Sitzungsvorlage)
3. Grünabfälle (Sitzungsvorlage)
4. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

gez. Flegel

 

Niederschrift

12.05.2015, 17.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 12. Mai 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (6. Sitzung der IX. Wahlperiode)

 Beginn der öffentlichen Sitzung ist um                 17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg

1.1     Ordnungsgemäße Einberufung

1.2     Beschlussfähigkeit

 

2. Einwohnerfragen

 

3. Niederschrift vom 24.02.2015 (öffentlicher Teil)

 

4. Nachbesetzung in Ausschüssen / Benennung von Ausschussmitgliedern durch die Fraktion GRÜNE (Sitzungsvorlage)

 

5. Nachbesetzung in Ausschüssen / Benennung von Ausschussmitgliedern durch die SPD-Fraktion (Sitzungsvorlage)

 

6. Entsendung von Vertretern der Stadt in Unternehmen oder Einrichtungen (sog. Drittorganisationen) (Sitzungsvorlage)

 

7. Neuorganisation Stadtverwaltung Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

8. Stellenplanänderung 2015 (Sitzungsvorlage)

 

9. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2013 (Sitzungsvorlage)

 

10. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigten Verfahren nach 13a BauGB (Sitzungsvorlage) Anlage
hier: a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung

 

11. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Südlich der Rosenstraße“ im Ortsteil Leeden (beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB) (Sitzungsvorlage) Anlage
hier: a) Änderungsbeschluss und Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung

 

12. Bericht über das Symposium „Gemeinsam gegen Motorradlärm“ (Sitzungsvorlage)

 

13. Kamerabefahrungen Leeden und Ledde (Tagesordnungspunkt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben)

 

14. II. Änderung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Tecklenburg vom 15.10.2013

 

15. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Prüfung des Beleuchtungskonzeptes Straßenbeleuchtung (Sitzungsvorlage)

 

16. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

 

II.  Nichtöffentliche Sitzung

 

17. Niederschrift vom 24.02.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

18.-23.  Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

 

24. Informationen und Anfragen

 

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift Rat 12.05.2015

02.06.2015, 18.00 Uhr - Rechnungsprüfungsausschuss (nicht-öffentlich)

Tagesordnung

1. wird nach Festlegung veröffentlicht

09.06.2015, 17.00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 09. Juni 2015 im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.2015 (öffentlicher Teil)

 

2. Konzept zur strategischen Ausrichtung und begleitenden Umsetzung einer Aufgaben- und Produktkritik mit dem Ziel der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung bei der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

3. Marktbrunnen Tecklenburg

 

4. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)

 

5. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

6. Genehmigung der Niederschrift vom 24.03.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

7. – 9. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

 

10. Informationen und Anfragen

 

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift HA 09.06.2015

 

16.06.2015, 17.00 Uhr - Ausschuss für Umwelt, Kultur und Touristik

Einladung

zu einer Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Kultur und Touristik des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 16.06.2015, im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung    17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2015

 

2. Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage) (Entwurf Energie- und Klimaschutzkonzept)

 

3. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE
hier: Offizielle Überprüfung der Lärmbelastung an den Straßen Weingarten/Herrengarten und Bahnhofstraße (Sitzungsvorlage)

 

4. Informationen und Anfragen

 

gez. Flegel

23.06.2015, 18.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 23. Juni 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (7. Sitzung der IX. Wahlperiode)

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um                 18.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit

 

2. Einwohnerfragen

 

3. Niederschrift vom 12.05.2015 (öffentlicher Teil)

 

4. 42. Änderung Flächennutzungsplan,
a) Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Feststellungsbeschluss

(Sitzungsvorlage)

Planzeichnung mit Planzeichenerklärung

Begründung mit Umweltbericht

Städtebaulich-Planerische Stellungnahme inkl. Abwägung des Ingenieurbüros Tovar &Partner vom 30.04.2014

Geruchsgutachten

Schallgutachten

 

5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“
a) Beschluss über die während der erneuten (eingeschränkten) öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die erneute (eingeschränkte) öffentliche Auslegung

(Sitzungsvorlage)

Planzeichnung mit Planzeichenerklärung

Vorhaben- und Erschließungsplan (Lageplan)

Vorhaben- und Erschließungsplan (Gebäudeplan)

Begründung mit Umweltbericht

Städtebaulich-Planerische Stellungnahme inkl. Abwägung des Ingenieurbüros Tovar &Partner vom 11.06.2015

Geruchsimmissionsprognose

Schallimmissionsprognose

Bestandskarte Umweltbericht

Artenschutzrechtliche Prüfung

 

6. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16/I „Hofbauers Kamp“
(beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB)
hier: a) Änderungsbeschluss und Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung

(Sitzungsvorlage)

Planzeichnung mit Planzeichenerklärung

Begründung mit textl. Festsetzungen des Ing.-Büros Tovar & Partner vom 11.06.2015

 

7. Konzept zur strategischen Ausrichtung und begleitenden Umsetzung einer Aufgaben- und Produktkritik mit dem Ziel der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung bei der Stadt Tecklenburg

 

8. Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

9. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2013 (Sitzungsvorlage)

 

10. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

 

11. Euregio e.V. (Sitzungsvorlage)

 

12. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE
Hier: Offizielle Überprüfung der Lärmbelastung an den Straßen Weingarten/Herrengarten und Bahnhofstraße

 

13. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

 

II.  Nichtöffentliche Sitzung

 

14. Niederschrift vom 12.05.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

15. – 18. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

 

19. Informationen und Anfragen

 

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift Rat 23.06.2015

29.07.2015, 17.00 Uhr - Wahlausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Wahlausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Mittwoch, 29. Juli 2015 im Sitzungssaal des Rathauses

                            Beginn der öffentlichen Sitzung                    17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 

1. Verpflichtung der Beisitzer(innen) des Wahlausschusses (§ 6 Abs. 3 KWahlO)

 

2. Bericht des Wahlleitung über das Ergebnis der Vorprüfung der eingereichten Wahlvorschläge (§ 18 Abs. 1 KWahlG i. V. m § 46 b KWahlG) für das Amt des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Tecklenburg

 

3. Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge (§ 18 Abs. 3 KWahlG i. V. m. §§ 28 KWahlO, § 46 b KWahlG) für das Amt des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Tecklenburg

 

Sollten Sie aus terminlichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen können, bitte ich Sie, diese Einladung rechtzeitig an Ihre(n) Stellvertreter(in) weiterzugeben.

 

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass der Wahlausschuss gem. § 2 Abs. 3 Satz 3 KWahlG ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist.

 

gez. Glunz

 

Niederschrift Wahlausschuss 29.07.2015

25.08.2015, 17.00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 25. August 2015 im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2015 (öffentlicher Teil)

 

2. Beteiligung der Stadtwerke Lengerich an einer Gesellschaft zur Realisierung von Projekten im Bereich der Erneuerbaren Energien sowie zur weiteren mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Lengerich über diese Gesellschaft (Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG) (Sitzungsvorlage)

 

3. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)

 

4. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

5. Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

6.-12. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

 

13. Informationen und Anfragen

 

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift HA 25.08.2015

01.09.2015, 17.00 Uhr - Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss

Einladung

zu einer ordentlichen Sitzung des Bau-, Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 01. Sept. 2015, im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung     17:00 Uhr

Tagesordnung

 

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2015

 

2. Antrag der SPD Fraktion auf Prüfung der Beleuchtung in der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

3. Straßenbeleuchtung Erschließungsgebiet Dörenther Straße II (Blumenweg), Brochterbeck (Sitzungsvorlage)

 

4. Bau eines Parkplatzes am Howesträßchen (Sitzungsvorlage)

 

5. 7. Änderung Bebauungsplan Nr. 7 „Howesträßchen“, Tecklenburg (im beschleunigten Ver fahren gemäß §13a BauGB)
hier:   Aufstellungsbeschluss (Sitzungsvorlage)

 

6. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigtem Verfahren nach §  13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)

 

7. 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 13 „Südlich der Rosenstraße“ im Ortsteil Leeden im be- schleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)

 

8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“
hier:
a) Beschluss über die während der erneuten (2. eingeschränkten) öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)

 

9. 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 16/I „Hofbauers Kamp“ im beschleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss

 

10. Informationen und Anfragen

 

gez. (Kugler)

01.09.2015, 19.00 Uhr - außerordentliche Ratssitzung

E i n l a d u n g

zu einer außerordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 01. September 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (8. Sitzung der IX. Wahlperiode)

Beginn der öffentlichen Sitzung ist im Anschluss

an die BPS-Sitzung ca. 19:00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 I. Öffentliche Sitzung

1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragen

3. Niederschrift vom 23.06.2015 (öffentlicher Teil)

4. Informationen und Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung

5. Niederschrift vom 23.06.2015 (nichtöffentlicher Teil)

6.-8.  Vergabeangelegenheiten

9. Informationen und Anfragen

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift Rat 01.09.2015

15.09.2015, 17.00 Uhr - Wahlausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Wahlausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 15.09.2015 im Sitzungssaal des Rathauses

Beginn der öffentlichen Sitzung                    17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

1. Feststellung des Ergebnisses der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Tecklenburg gem. § 75 d KWahlO i.V.m. § 34 (1) KWahlG und § 61 (2 u. 3) KWahlO

 

Sollten Sie aus terminlichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen können, bitte ich Sie, diese Einladung rechtzeitig an Ihre(n) Stellvertreter(in) weiterzugeben.

 

Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass der Wahlausschuss gem. § 2 Abs. 3 Satz 3 KWahlG ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist.

 

gez. Glunz

 

Niederschrift Wahlausschuss 15.09.2015

22.09.2015, 17.00 Uhr - Ausschuss für Familie, Schule und Sport

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Familien-, Schul-, und Sportausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 22.09.2015, im Sitzungssaal des Rathauses, Zum Kahlen Berg 2

Beginn der öffentlichen Sitzung                      17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2015

 

2. Schulentwicklungsplanung – Auswirkungen einer mögl. Gesamtschulerrichtung in Lengerich auf die weiterführenden Schulen Tecklenburgs (Sitzungsvorlage)

 

3. Informationen und Anfragen

 

gez. Brüger

29.09.2015, 17.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 29. September 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (9. Sitzung der IX. Wahlperiode)

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung
1.2 Beschlussfähigkeit

 

2. Einwohnerfragen

 

3. Niederschrift vom 01.09.2015 (öffentlicher Teil)

 

4. Beteiligung der Stadtwerke Lengerich an einer Gesellschaft zur Realisierung von Projekten im Bereich der Erneuerbaren Energien sowie zur weiteren mittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Lengerich über diese Gesellschaft (Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG) (Sitzungsvorlage)

 

5. Schulentwicklungsplanung – Auswirkungen einer mögl. Gesamtschulerrichtung in Lengerich auf die weiterführenden Schulen Tecklenburgs (Sitzungsvorlage)

 

6. Bau eines Parkplatzes am Howesträßchen (Sitzungsvorlage)

 

7. 7. Änderung Bebauungsplan Nr. 7 „Howesträßchen“, Tecklenburg (im beschleunigten Ver fahren gemäß §13a BauGB)
hier:   Aufstellungsbeschluss (Sitzungsvorlage)

 

8. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 27 „Tecklenburg Ost“ im beschleunigtem Verfahren nach §  13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)

 

9. 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 13 „Südlich der Rosenstraße“ im Ortsteil Leeden im be- schleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)

 

10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Baumpark Tecklenburg“
hier:
a) Beschluss über die während der erneuten (2. eingeschränkten) öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage)

 

11. 4. Änderung Bebauungsplan Nr. 16/I „Hofbauers Kamp“ im beschleunigtem Verfahren nach § 13a BauGB
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss

 

12. 44. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Harkenstraße“, Brochterbeck
hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 25.11.2014 (Sitzungsvorlage)

 

13.
1) 44. Änderung des Flächennutzungsplanes
2) 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Harkenstraße“, Brochterbeck
jeweils
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslage eingegangen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Feststellungs-/ bzw. Satzungsbeschluss

(Sitzungsvorlage)
Bestand-FNP-Umwelt
B-Plan Abwägung fB
B-Plan Abwägung öA
B-Plan BEG + TF Satzung
B-Plan-A3
FNP Abwägung fB
FNP Abwägung öA
FNP BEG Genehmigung
FNP1-A3

 

14. Errichtung eines Jugendraumes auf dem Sportplatz in Tecklenburg – TuS Graf Kobbo (Sitzungsvorlage)

 

15. Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2015 (Sitzungsvorlage)

 

16. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)

 

17. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Prüfung der Beleuchtung in der Stadt Tecklenburg
(Sitzungsvorlage)

 

18. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE
hier: Verbot der Ausbringung von Roundup/Glyphosat auf städtischen Flächen (Sitzungsvorlage)

 

19. Informationen und Anfragen

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

20. Niederschrift vom 01.09.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

21.-25. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

 

26. Informationen und Anfragen

 

Freundliche Grüße
gez. Stefan Streit

 

Niederschrift RAT 29.09.2015

27.10.2015, 17.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 27. Oktober 2015, im Sitzungssaal des Rathauses Tecklenburg (10. Sitzung der IX. Wahlperiode)

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

 

T a g e s o r d n u n g

 

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg

1.1 Ordnungsgemäße Einberufung

1.2 Beschlussfähigkeit

 

2. Einwohnerfragen

 

3. Niederschrift vom 29.09.2015 (öffentlicher Teil)

 

4. Amtseinführung des hauptamtlichen Bürgermeisters (Sitzungsvorlage)

 

5. Schulentwicklungsplanung – Auswirkungen einer mögl. – vierzügigen – Gesamtschulerrichtung in Lengerich auf die weiterführenden Schulen Tecklenburgs (Sitzungsvorlage) (Anlage)

 

6. Verfüllung des Kellergeschosses der ehemaligen Turnhalle auf dem Schulhof des Graf- Adolf- Gymnasiums (Sitzungsvorlage)

 

7. Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
hier: Kostenbeteiligung K 24 Radweg Bocketal (Sitzungsvorlage)

 

8. Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
hier: Architektenwettbewerb zur Neuplanung Hotel Burggraf (Sitzungsvorlage)

 

9. Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung
hier: Leistungen für Asylbewerber (Sitzungsvorlage)

 

10. Informationen und Anfragen

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

11. Niederschrift vom 29.09.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

12. Informationen und Anfragen

 

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift RAT 27.10.2015

03.11.2015, 17.00 Uhr - Wahlprüfungsausschuss

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 03.11.2015 im Sitzungssaal des Rathauses (Landrat-Schultz-Straße1, 1. OG.)

Beginn der öffentlichen Sitzung                            17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung

 

1. Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 13.09.2015

 

gez. Borgelt

 

Niederschrift

24.11.2015, 17.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 24. November 2015, im Sitzungssaal des Kulturhauses Tecklenburg (11. Sitzung der IX. Wahlperiode)

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

 

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg

1.1 Ordnungsgemäße Einberufung

1.2 Beschlussfähigkeit

 

2. Einwohnerfragen

 

3. Niederschrift vom 27.10.2015 (öffentlicher Teil)

 

4. Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 13.09.2015
hier: Wahl zum Bürgermeister der Stadt Tecklenburg

 

5. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2014 (Sitzungsvorlage)

 

6. EUREGIO e.V. (Sitzungsvorlage)

 

7. Sanierung des Sportplatzes an der Von-Varendorff-Straße und Umbau des Sportrasens zum Kunstrasen (Sitzungsvorlage)

 

8. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Prüfung möglicher Verkehrsberuhigung in Leeden (Sitzungsvorlage)

 

9. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Prüfung zu einer verlässlicheren strukturellen Absicherung des Bereiches Touristik in Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

10. Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW (Sitzungsvorlage)

 

11. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

12. Niederschrift vom 27.10.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

13. Informationen und Anfragen

 

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift RAT 24.11.2015

01.12.2015, 17.00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

T a g e s o r d n u n g

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 25.08.2015 (öffentlicher Teil)

 

2. Wirtschaftsplan 2016 für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

3. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Sitzungsvorlage)

 

4. Informationen und Anfragen

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

5. Genehmigung der Niederschrift vom 25.08.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

6. – 8. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

 

10. Informationen und Anfragen

 

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift HA 01.12.2015

08.12.2015, 17.00 Uhr - Werkausschuss Abwasserwerk

Einladung

zu einer ordentlichen Sitzung des Werkausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg am Dienstag, 08.12.2015, im Sitzungssaal des neuen Rathauses

 

Beginn der öffentlichen Sitzung        17.00 Uhr

T a g e s o r d n u n g

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015 (öffentlicher Teil)

 

2. Wirtschaftsjahr 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg
hier: Vorstellung des Abschlussergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2014 durch die WIBERA (Sitzungsvorlage)

 

3. Verwendung des Jahresgewinns 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

4. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 19.12.1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

5. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2016 (Sitzungsvorlage)

 

6. Vorstellung der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

7. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

8. Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

9. Informationen und Anfragen

 

gez. Fortmeyer

15.12.2015, 17.00 Uhr - Rat

E i n l a d u n g

 

zu einer ordentlichen Sitzung des Rates der Stadt Tecklenburg, am Dienstag, 15. Dezember 2015, im Sitzungssaal des Kulturhauses Tecklenburg (12. Sitzung der IX. Wahlperiode)

 

Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 17:00 Uhr

 

T a g e s o r d n u n g

 

I. Öffentliche Sitzung

 

1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg
1.1     Ordnungsgemäße Einberufung
1.2     Beschlussfähigkeit

 

2. Einwohnerfragen

 

3. Niederschrift vom 24.11.2015 (öffentlicher Teil)

 

4. Wirtschaftsplan 2016 für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg

 

5. Wirtschaftsjahr 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg

 

6. Verwendung des Jahresgewinns 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg

 

7. V. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 19.12.1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Tecklenburg (Sitzungsvorlage)

 

8. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2016 (Sitzungsvorlage)

 

9. Kofinanzierung LAG-Management (Sitzungsvorlage)

 

10. Finanzierung Eigenanteil Kulturrucksack (Sitzungsvorlage)

 

11. EUREGIO e.V. (Sitzungsvorlage)

 

12. Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

 

13. Informationen und Anfragen (Sitzungsvorlage)

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

 

14. Niederschrift vom 24.11.2015 (nichtöffentlicher Teil)

 

15.-19. Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten

 

20. Informationen und Anfragen

 

Freundliche Grüße

gez. Stefan Streit

 

Niederschrift RAT 15.12.2015